Angesichts der zunehmenden Anzahl der Angriffe und Zensuren gegen JournalistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen (MRV), bricht PBI-Honduras das Schweigen und richtet einen Aufruf an die internationale Gemeinschaft.
Die Nachrichten über die Menschenrechtslage in Honduras sind alles andere als gut. In einem Aufruf vom 21. Juli schlägt PBI-Honduras bezüglich der zunehmenden Einschränkung der Meinungsfreiheit im zentralamerikanischen Land Alarm. Um das Ausmass dieses Phänomens zu veranschaulichen, hebt PBI-Honduras den Fall der Journalistin und MRV Dina Meza hervor, die PBI-Honduras seit 2014 begleitet. In der ersten Hälfte von 2015 wurden 20 Angriffe auf die Aktivistin verübt. Darunter sind zwei Sabotageversuche an ihrem Fahrzeug, Beschattungen während ihrer Reisen und die Überwachung ihres Hauses. Wie können diese zahlreichen Angriffe innert so kurzer Zeit erklärt werden? Dina Meza führt sie auf ihre Aktivitäten zur Verteidigung der Menschenrechte in den vergangenen Monaten zurück.
Unermüdliche Dina Meza
Dina Meza hat in den vergangenen Monaten vieles bewirkt. Am 8. April 2015 war sie in Genf an der Vor-Session zur Universellen Periodischen Überprüfung (UPR) ihres Landes. Die UPR ist ein Instrument des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen, welches, in Abständen von vier Jahren, die Menschenrechtslage in den einzelnen UNO-Mitgliedstaaten beurteilt. Für die Verteidigerin war dies eine gute Gelegenheit, die Angriffe gegen die Meinungsfreiheit und deren Einschränkung anzuprangern. Nach ihrer Rückkehr geriet sie, wie andere VertreterInnen von Organisationen, die an der Sitzung teilgenommen hatten, in das Kreuzfeuer der Kritik durch die honduranische Regierung. Zwei Monate später, Anfang Juni, nahm Dina Meza am Prozess gegen die Garifuna-Gemeinschaft von Barra Vieja teil und veröffentlichte zahlreiche Artikel über das Gerichtsverfahren. Die Gemeinschaft wurde vom honduranischen Institut für Tourismus und der nationalen Hafengesellschaft angeklagt, sich widerrechtlich ihr angestammtes Land angeeignet zu haben. Das Urteil fiel zugunsten der lokalen Gemeinschaft aus. Ein Sieg für die VerteidigerInnen der honduranischen Menschenrechte, aber eine wahrhafte Demütigung für die Behörden. Die Journalistin hat auch dazu beigetragen, den Verdacht auf Korruption im honduranischen Institut für Soziale Sicherheit ans Tageslicht zu bringen.
Honduras steht schlecht da, was freie Meinungsäusserung angeht
Der Fall von Dina Meza ist weit davon entfernt, ein Einzelfall zu sein. Er fasst das gesamte prekäre Umfeld zusammen, in dem sich JournalistInnen und MRV in Honduras bewegen. Das Land mit seinen etwa acht Millionen EinwohnerInnen steht gemäss internationalen Berichten schlecht da, was die Einhaltung der Meinungsfreiheit angeht. Nach dem Korruptionsfall im Zusammenhang mit dem Institut für soziale Sicherheit machte der Staat Verleumdung geltend, was zur Zensur und Schliessung zahlreicher Gemeinschaftsradios führte. Seit 2000 haben Reporter ohne Grenzen 28 Morde an JournalistInnen und Medienmitarbeitenden im Rahmen ihrer Berufstätigkeit erfasst. In der ersten Hälfte dieses Jahres hat die honduranische Koalition C-Libre 98 Angriffe auf die Freiheit der Meinungsäusserung und acht Morde an Medienmitarbeitenden erfasst. Von der UPR erhielt Honduras im vergangenen Mai insgesamt 152 Empfehlungen, wovon sich 22 auf die Situation der Meinungsfreiheit beziehen. Unter diesen Bedingungen fordert PBI-Honduras die internationale Gemeinschaft auf, die Durchführung der UPR-Empfehlungen zu überwachen. Bis dahin aber sind JournalistInnen und honduranische MRV weiterhin einem hohen Risiko ausgesetzt.
Mehr Informationen:
- Alerta por la situación de seguridad de Dina Meza, PBI Honduras, 20.07.2015
- Speaking Tour von Dina Meza in der Schweiz, Dezember, 2015