Die JournalistInnen in Honduras stehen aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zunehmend unter Druck. ExpertInnen der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte betonen, dass speziell in Krisenzeiten das Recht auf Informationssuche und -Verbreitung eingehalten werden muss.
Die Lage für JournalistInnen und lokale BerichterstatterInnen in Honduras spitzt sich mit dem Ausnahmezustand, der die Regierung aufgrund der Pandemie ausgerufen hat, zu. Die von PBI begleitete Journalistin und Menschenrechtsverteidigerin Dina Meza berichtet: »Insbesondere unabhängige JournalistInnen haben nicht einmal die Ressourcen, um sich eine Maske zu kaufen. Da sie zurzeit kein Einkommen generieren können, sterben einige von ihnen buchstäblich an Hunger.«
Neues Strafgesetzbuch bereitet Sorge
Die Situation der JournalistInnen könnte sich mit dem Inkrafttreten des neuen Strafgesetzbuchs am 25. Juni 2020 zusätzlich verschärfen. Internationale Organisationen verweisen insbesondere auf Artikel 19, der »die Ausübung des Journalismus kriminalisiert, sowie das Recht auf Information und die Meinungsäusserungsfreiheit einschränkt«. Viele Verbrechen werden gemäss Human Rights Watch nur sehr vage definiert. So wird zum Beispiel nicht klar zwischen rechtmässigen Protesten und illegalen Versammlungen unterschieden. Die Rechtsunsicherheit und allgemeine Unklarheit bleiben also gross.
Journalistische Arbeit ist zentral
Der Zugang zu öffentlichen Informationen ist in Honduras beschränkt und wird durch nationale Radio- und Fernsehkanäle kontrolliert. Dina Meza verlangt, dass unabhängige JournalistInnen und lokale BerichterstatterInnen Schutzmaterial erhalten sollen, um auch während der Corona-Krise arbeiten zu können, denn sie sind es, die die breite Bevölkerung informieren. Die ExpertInnen der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte betonen, dass Staaten speziell in Krisenzeiten dem Prinzip der Verhältnismässigkeit folgen müssen, damit das Recht auf Leben und Gesundheit gesichert bleibt. Machtmissbrauch und Verstösse gegen Menschenrechte müssen dokumentiert werden können. Deshalb ist es unumgänglich, das physische, emotionale sowie rechtliche Wohlbefinden von JournalistInnen und lokalen BerichterstatterInnen sicherzustellen, denn, wie Dina Meza unterstreicht:
»Die menschliche Gesundheit hängt nicht nur vom Zugang zum Gesundheitssystem ab, sondern auch vom Zugang zu präziser Information.«
Weitere Informationen
- COVID-19: Los gobiernos deben promover y proteger el acceso y la libre circulación de la información durante la pandemia - Expertos internacionales, IACHR, Pressemitteilung R58/20
- Honduras - Eventos de 2019, Human Rights Watch
- Libertad de expresión, un derecho en cuarentena, PBI Honduras, 24.05.2020