Espacio OSC (Organizaciones de la sociedad civil) analysiert in einem Bericht die Entwicklung des nationalen Schutzmechanismus für MenschenrechtsverteidigerInnen (MRV) und JournalistInnen, welcher im Juni 2012 ins Leben gerufen wurde. Der Bericht zeigt, dass MRV und JournalistInnen trotz des Schutzmechanismus, immer noch Gewaltübergriffen ausgesetzt sind.
Espacio OSC, der aus mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen Mexikos besteht, stützt sich im Bericht auf die Auswertung von Anzeigen und 59 Fällen von Aggressionen gegen MRV und JournalistInnen aus 21 mexikanischen Bundesstaaten.
Gründe für den Misserfolg des Schutzmechanismus
Der Misserfolg des Schutzmechanismus lässt sich durch den Mangel an politischer sowie finanzieller Unterstützung erklären. Auch der fehlende Willen der Verantwortlichen des Mechanismus, den Anzeigen effizient nachzugehen und Schutzmassnahmen umzusetzen, lassen den Mechanismus scheitern. Die fehlende Koordination des Schutzmechanismus und anderen staatlichen Stellen ist ebenso ein Grund für die Ineffizienz. All dies führt dazu, dass MRV und JournalistInnen das Vertrauen in den Mechanismus verloren haben und deshalb gegen Diskriminierungen und Gewaltübergriffe keine Anzeige mehr erstatten.
Forderungen des Espacio OSC
Espacio OSC fordert in seinem Bericht, Informationen und Resultate des Mechanismus zu gegebener Zeit bekannt zu geben und die Zusicherung von Personal, das über Expertise verfügt. Auch verlangt Espacio OSC einen Mechanismus, der die Identität und die Privatspähre der Personen, die Anzeige erstatten, schützt.
Weitere Informationen:
Vollständiger Bericht des Espacio OSC (spanisch)
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