Am 9. Juni fand ein Webinar zur Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen in Guatemala statt, mit der Teilnahme von Leiria Vay vom Comité de Desarrollo Campesino (CODECA), Ruben Domínguez vom Bufete Jurídico de Derechos Humanos de Guatemala und Mara Bocaletti der Plataforma Internacional contra la Impunidad. 

Im Zentrum des Webinars stand der Beitrag der Menschenrechtsverteidigerin Leiria Vay, die sich zurzeit in Europa aufhält, um auf die Kriminalisierung und Unterdrückung der Mitglieder von CODECA aufmerksam zu machen. Seit 2016 sind die Angriffe gegen Mitglieder der Organisation rasant angestiegen; in der Zeit von 2016 bis 2020 wurden 6410 Übergriffe dokumentiert. Leiria Vay betonte, dass die Täter*innen auch vor der Pandemie nicht Halt machten. Die Übergriffe umfassen u.a. Diffamierungen, Bedrohungen per Telefon, willkürlichen Verhaftungen, Strafverfahren und Ermordungen. Seit 2018 wurden 20 Mitglieder von CODECA ermordet und keines der Verbrechen ist bisher aufgeklärt worden. Trotz der starken Unterdrückung kämpft CODECA weiter für die Land- und Umweltrechte der Bauerngemeinschaften und zählt sowohl auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene mit einem breiten Netzwerk. 

Im Anschluss an Leiria Vay ging der Anwalt Ruben Domínguez des Bufete Jurídico de Derechos Humanos, Organisation die von PBI begleitet wird, auf die Mängel im guatemaltekischen Justizsystem des Landes ein. Er betonte dabei, dass die Staatsanwaltschaft keine objektiven Anschuldigungen macht und sich nicht auf Individuen und ihre Handlungen bezieht, sondern kollektive Anklagen formuliert ohne Beweise darzulegen. Zudem wird auch das Strafrecht überproportional eingesetzt, obwohl viele Fälle anders gelöst werden könnten. Mara Bocaletti ging schliesslich auf das neue NGO-Gesetz ein, das dem Staat u.a. jederzeit ermöglicht, eine NGO zu schliessen und gab konkrete Beispiele bezüglich der aktuellen Krise in der Unabhängigkeit des Justizsystems. 

Die Veranstaltung fand auf Anregung der Initiative Basisbewegungen in Abya Yala und in Zusammenarbeit mit PBI Schweiz, Guatemala-Netz Zürich, Guatemalanetz Bern und Association km207 Guatemala-Suisse statt. 

Schauen Sie sich jetzt das Video an: